Vertrag nicht lesbar: Ist die Unterschrift trotzdem gültig?

10. Juni 2016 | Thema: Recht im Sekretariat  | Kommentare lesen (0) | (0)

Ein Mitarbeiter, der einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet hatte, focht diesen später vor Gericht an, weil er angeblich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keine

Lesebrille zur Hand hatte und deshalb den Text nicht richtig hatte lesen können. Was glauben Sie? War der Vertrag tatsächlich nichtig?

Vertag nicht gelesen: Ist die Unterschrift gültig?

So urteilte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz:

Der betroffene Mitarbeiter ist nicht anders zu behandeln als etwa ein Ausländer, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist.

Auch dieser kann eine Vereinbarung nicht mit dem Hinweis für ungültig erklären, er habe den Text nicht lesen können.

Das heißt:

Jede Unterschrift unter einem für den Betroffenen angeblich nicht lesbaren Vertragstext ist gültig.

Die Begründung des Gerichts:

Wer ein Schriftstück nicht lesen kann, darf es eben nicht unterschreiben (LAG Rheinland-Pfalz, 17.10.05, 7 Sa 167/05).

In Favoriten speichern In Favoriten speichern Drucken Drucken Kommentar schreiben Kommentar schreiben Beitrag bewerten Beitrag bewerten


Sie dürfen diesen Artikel nur einmal bewerten

Aktuelle Bewertungen:

 (0)

Schreiben Sie den ersten Kommentar zu diesem Tipp

Hallo Gast

Schreiben Sie einen Kommentar.

comment Möchten Sie diesen Tipp kommentieren und Ihre Gedanken mit anderen Benutzern unserer Seite teilen? Dann schreiben Sie Ihren Beitrag einfach in untenstehende Box.

Ihr Kommentar

Schreiben Sie einen Text - kein HTML - über diesen Tipp und teilen Sie Ihre Meinung mit anderen Lesern. Bitte konzentrieren Sie sich dabei auf den Artikel.

 

 

Bitte beachten Sie: Als registrierter Benutzer können Sie unsere Artikel kommentieren. Jeder Beitrag ist auf 500 Zeichen begrenzt..
Sie können noch Zeichen eingeben!

Geben Sie den Bildcode im vorgesehenen Feld ein um den Kommentar abzusenden.

captcha

Beachten Sie Groß- und Kleinschreibung

Code:


Bitte benachrichtigen Sie mich, wenn neue Kommentare zu diesem Artikel veröffentlicht werden.
schliessen
  • Über tausend stilvolle, professionelle Brief- und E-Mail Musterschreiben
  • Von erfahren Korrespondenz-Experten begutachtet und natürlich DIN-5008-gerecht
  • Profitieren Sie von Arbeitshilfen, Vokabellisten, Checklisten und Selbsttests

Testen Sie jetzt "Sekada Daily Exklusiv"
14 Tage kostenlos!


  • - 14-Tage-Test der Internet-Datenbank

  • - Nach dem 14-Tage-Test:
    Zugang zu „Sekada Daily Exklusiv“ für nur 29,95 EUR pro Monat zzgl. gesetzlicher MwSt.

  • - Eine Kündigung dieser Vereinbarung ist jederzeit möglich.